AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma 01WEB.DE, im weiteren auch Auftragnehmer genannt.

Auftragserteilung und Dienstleistungsbeschreibung • Pflichten des Auftraggebers • Preise, Angebote und Zahlungsbedingungen • Lieferzeiten • Kennzeichnungen • Haftung • Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht • Salvatorische Klausel

Auftragserteilung und Dienstleistungsbeschreibung

Mit der Erteilung des Auftrags an den Auftragnehmer, gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Auftraggeber die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Auftragnehmers für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt. Sollte der Auftraggeber abweichende, individuelle Vertragsbedingungen wünschen, so hat er dies gegenüber dem Auftragnehmer schriftlich mitzuteilen. Die individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen werden jedoch erst wirksam, wenn sie durch den Auftragnehmer schriftlich gegenüber dem Auftraggeber anerkannt wurden. Abweichende AGBs der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sämtliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

Internet-Bestellungen (durch E-Mail oder Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Mit der Annahme des Auftrages durch den Auftragnehmer kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande.

Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Erstellung des Auftrags benötigten Daten dem Auftragnehmer zeitnah zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere Texte aber auch Fotos, Logos und weitere Elemente, die für die Realisierung des Auftrags nötig sind. Die Texte müssen auf elektronischen Medien gespeichert oder speicherbar sein. Auf Papier geschriebene Texte sind nur in begrenzten Mengen zulässig und müssen vom Auftragnehmer nicht akzeptiert werden. Fotos, Logos, etc. die in Papierform vorliegen, müssen dem Auftragnehmer unverzüglich per Post zugesandt oder persönlich übergeben werden.

Für die Auftragserfüllung ist der Auftragnehmer nach vorheriger Absprache berechtigt, notwendige Fremdleistungen im Namen des Auftragsgebers in Anspruch zu nehmen und Bestellungen zu tätigen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer entsprechende Vollmachten zu erteilen.

Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu tragen, indem dieser die Kosten erstattet bzw. bei größeren Auslagen bevorschusst.

Preise, Angebote und Zahlungsbedingungen

Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise richten sich dabei nach den jeweils geltenden und aktuellen Preislisten. Bei den ausgewiesenen Preisen handelt es sich ausschließlich um Nettopreise (ohne die gesetzlich geltende Mehrwertsteuer). Extraleistungen, die die im Paketpreis angebotenen Leistungen übersteigen, werden separat in Rechnung gestellt. Je nach Auftragsgröße kann ein Abschlag auf die zu erbringende Leistung in Rechnung gestellt werden. Darüber wird der Auftraggeber rechtzeitig informiert.

Die Angebote des Auftragnehmers bleiben in ihrer Individualität unberührt, auch wenn zur Realisierung der Projekte Softwareprodukte von Drittanbietern zum Einsatz kommen können. Seitens des Auftraggebers besteht kein Anspruch auf Exklusivität der für ihn verwendeten Homepagestruktur bzw. -teile.

Sollte der Auftraggeber mit der Layoutvorschau nicht einverstanden sein, hat dieser dem Auftragnehmer die konkreten Änderungswünsche exakt mitzuteilen. Der Auftragnehmer ändert dann die Vorschau entsprechend der Angaben. Falls auch diese Vorschau dem Auftraggeber nicht zusagt, können weitere Änderungen eingeleitet werde, die dann allerdings kostenpflichtig sind und mit 10% des Auftragswertes in Abrechnung gebracht werden. Der Auftraggeber hat in diesem Falle die Möglichkeit, seinen Auftrag zu stornieren. Wird von einer Stornierung Gebrauch gemacht, wird für die schon geleisteten Arbeiten eine Aufwandserstattung von 25% des Auftragswertes berechnet. Leicht änderbare Elemente, wie Farbgebung oder Schriftwahl genügen nicht als Stornierungsgrund und müssen durch den Auftragnehmer nicht akzeptiert werden. Ebenso kann der Auftragnehmer nach dem zweiten erfolglosen Layoutentwurf vom Vertrag ersatzlos zurücktreten.

Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der fertigen Homepage keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gilt diese als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

Führt der Auftragnehmer für den Auftraggeber Registrierungen (Domainbestellungen, Hostingbestellungen) bei Drittanbietern durch, so sind die Kosten der Drittanbieter vom Auftraggeber zu tragen. Der Auftragnehmer ist hierbei lediglich der Vermittler und die von ihm genannten Preise verstehen sich als Vermittlungs- und Aufwandskosten für diesen Service.

Rechnungen des Auftragnehmers hat der Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen. Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Referenzsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt. Die Nutzungsrechte an allen zur Verfügung gestellten Designs, Layouts, Vorlagen und sonstigen Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers und dürfen nicht genutzt werden.

Die Leistungen des Auftragnehmers unterliegen bis zur vollständigen Bezahlung den international gültigen Urheberrechtsbestimmungen.

Dem Auftraggeber ist bekannt, dass seine Homepage auf dem virtuellen Host nur mit Browsern angesprochen werden kann, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Hierzu zählen insbesondere die aktuellen Versionen vom Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera oder Netscape.

Lieferzeiten

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Layoutentwürfen durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

Kennzeichnungen

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass im Impressum seiner Homepage ein Link zum Auftragnehmer mit der Nennung der Firmenbezeichnung, des Firmensitzes, des Tätigkeitsschwerpunktes und der URL (Uniform Resource Locator: eindeutige Adresse für eine Website) gesetzt wird. Die Entfernung dieses Vermerks bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers. Die Entfernung des Vermerks ist kostepflichtig und entspricht 20% der Endrechnung, jedoch mindestens 199,- Euro. Ebenfalls ist es dem Auftragnehmer gestattet, einen Link zur Homepage des Auftraggebers samt Beschreibung und Illustrationen in seiner Referenzliste aufzunehmen. Die Zahlung für die Entfernung des oben erwähnten Vermerks hat hierauf keinen Einfluß.

Haftung

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Fotos, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Er haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernehmen wir keine Haftung. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Auftraggeber vor der Übermittlung eigene Sicherheitskopien her.

Mit der Abnahme des fertigen Auftrags durch den Auftraggeber übernimmt dieser die gesamte Verantwortung insbesondere für die Richtigkeit von Text und Bild.

Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet ausschließlich der Auftraggeber.

Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 8 Tagen nach Fertigstellung des Auftrags schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist dem Auftragnehmer das Recht eingeräumt Nachbesserungen vorzunehmen. Nach Abnahme der Nachbesserung gilt das Werk als vertragsgemäß und mangelfrei geschaffen.

Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den erbrachten Leistungen resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung freizustellen und dem Auftragnehmer die Kosten auch ggf. aus dem privaten Vermögen des Auftraggebers zu ersetzen, die dem Auftragnehmer wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber ist das deutsche Recht anzuwenden.

Erfüllungsort sowohl für die Vertragspflichten des Auftragnehmers als auch für die Vertragspflichten des Auftraggebers ist Hamburg.

Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, wird zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber vereinbart, dass für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen oder über seine Wirksamkeit ergehenden Rechtsstreitigkeiten aller Art der Gerichtsstand Hamburg ist.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Vertrag nebst sämtlichen Rechten und Verpflichtungen auf einen Dritten zu übertragen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages und der Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. In einem solchen Fall verpflichten sich Auftragnehmer und Auftraggeber eine solche Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck am nächsten kommt. Sollten Auftragnehmer und Auftraggeber eine solche Bestimmung nicht finden, so tritt an die Stelle der rechtsunwirksamen oder nichtigen Bestimmung das Gesetz.